Stand: 15.08.2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen xilarnovepiq, Wartenberger Str. 174, 13053 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Finanzprüfung und Wirtschaftsprüfung.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch Unterzeichnung eines Vertrags erfolgen. Der Anbieter ist berechtigt, ein Angebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen anzunehmen.
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des Angebots, der Auftragsbestätigung oder des Vertrags. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde steht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ein.
Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters ergibt sich aus dem Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen und Teilleistungen in Rechnung zu stellen.
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden sind. Höhere Gewalt und andere vom Anbieter nicht zu vertretende Ereignisse befreien den Anbieter für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Verpflichtung zur Leistung.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertrags erforderlich oder der Kunde hat zugestimmt.
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Unterlagen vor. Der Kunde darf diese Unterlagen nur für den vereinbarten Zweck verwenden und sie nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters vervielfältigen, veröffentlichen oder an Dritte weitergeben.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommen.